Vertretungsmacht - Allgemeines Unter Vertretungsmacht versteht man regelmäßig die Befugnis einer Person, im Rahmen der Stellvertretung gegenüber einer anderen Person mit Rechtswirkungen für und gegen eine dritte Person, den Vertretenen bzw. Geschäftsherrn, rechtsgeschäftliche Handlungen herbeizuführen. Diese Vertretungsmacht erteilt der Vertretene bzw. Geschäftsherr dem Vertreter. Geregelt ist dies im Bürgerlichen Gesetzbuch…
Fälligkeit der Werklohnforderung: Die Fälligkeit der Werklohnforderung ist eine wesentliche Bedingung für den Werkunternehmer, damit dieser seinen Werklohn von seinem Auftraggeber erhalten kann. Voraussetzung für die Fälligkeit der Forderung ist, dass der Werkunternehmer sein Werk vollendet, d. h. seine Arbeiten erfolgreich abgeschlossen hat, und der Auftraggeber diese Arbeiten als vertragsgemäß…
SuCRM-Softwarevertrag - Grundsätzliches: Nachstehend berichte ich über ein Urteil zu einem sog. „CRM Softwarevertrag“. „CRM“ bedeutet insoweit „Customer-Relationship-Management“, übersetzt „Kundenbeziehungsmanagement“ oder „Kundenpflege“, womit die konsequente Ausrichtung einer Unternehmung auf ihre Kunden sowie die systematische Gestaltung der Kundenbeziehungsprozesse gemeint ist. Ein derartiger CRM-Softwarevertrag ist ein komplexes Gebilde. Die CRM-Software wird daher von hochspezialisierten Unternehmen konzipiert und zumindest…
Preisvereinbarung - Allgemeines Eine Preisvereinbarung im Rahmen eines geschlossenen Werkvertrages zwischen einem Gerüstbauunternehmen und einer Stadt im Ruhrgebiet war Gegenstand des nachstehend geführten Rechtsstreit. Diese Handelsrechtssache wurde vor dem Landgericht Bochum entschieden. Ein Gerüstbauunternehmen nahm an einer Ausschreibung teil und erhielt als objektiv günstigstes Unternehmen den Zuschlag. Die Preisvereinbarung im…
Kaufmaennisches Bestaetigungsschreiben: Der hier vorgestellte Fall handelt von einem Werkvertrag und der Nichtzahlung des Bestellers. Es herrschte Streit über den Vertragsinhalt. Der Vertragsinhalt kam durch ein Kaufmaennisches Bestaetigungsschreiben per E-Mail zustande. Das Gericht urteilte ferner, dass der Hinweis in der E-Mail auf AGB im kaufmännischen Verkehr ausreichend sei. Kaufmaennisches Bestaetigungsschreiben als…