Zivilrecht

Wind Verkehrssicherungspflicht, Urteil AG Dortmund

Wind Verkehrssicherungspflicht, Urteil AG Dortmund

Wind Verkehrssicherungspflicht: Wind in Form von Wind-Böen, Wind-Stößen, aber auch Sturm oder Orkan, ist häufig Gegenstand von vielen Schäden an Gebäuden, Pkw aber auch im Sinne von Körperverletzungen. Nachstehend berichte ich von einem kürzlich entschiedenen Fall, in welchem eine vermeintlich Geschädigte meinen…

Fälligkeit Werklohnforderung, Urteil AG Dortmund

Fälligkeit Werklohnforderung, Urteil AG Dortmund

Fälligkeit der Werklohnforderung: Die Fälligkeit der Werklohnforderung ist eine wesentliche Bedingung für den Werkunternehmer, damit dieser seinen Werklohn von seinem Auftraggeber erhalten kann. Voraussetzung für die Fälligkeit der Forderung ist, dass der Werkunternehmer sein Werk vollendet, d. h. seine Arbeiten…

Auslandskrankenschutz, Urteil AG Krefeld

Auslandskrankenschutz, Urteil AG Krefeld

Auslandskrankenschutz: Der Auslandskrankenschutz als Schutzbrief ist als Krankenversicherung im Rahmen einer Reiseschutzversicherung weit verbreitet und daher von nicht unerheblicher praktischer Relevanz. Im nachstehenden und heute hier vorgestellten Fall verreiste ein über 90 Jahre alter Mann mit seiner Frau nach Dubai…

Elementargefahr, Urteil LG Dortmund

Elementargefahr, Urteil LG Dortmund

Elementargefahr -Allgemeines: Die Elementargefahr kann ein Bestandteil der Wohngebäudeversicherung sein und stellt eine Erweiterung der Wohngebäudeversicherung bspw. gegen Überschwemmungen und Rückstau dar. Die Elementargefahr muss, wie auch im nachstehenden Fall, zusätzlich versichert werden, um Bestandteil der Wohngebäudeversicherung zu sein, da die Elementargefahr grundsätzlich gerade nicht…

vorlaeufige Deckung, Urteil AG Recklinghausen

vorlaeufige Deckung, Urteil AG Recklinghausen

  vorlaeufige Deckung – Grundsätzliches: Die vorlaeufige Deckung bzw. vorlaeufige Deckungszusage kommt bei der Vermittlung von Versicherungsschutz eine sehr große Bedeutung zu. Wesentlich ist, dass dem Kunden und Versicherungsnehmer (VN) vor Vertragsschluss Versicherungsschutz erhalten. Die vorlaeufige Deckung bzw. vorlaeufige Deckungszusage richtet sich nach den §§ 49 bis 52 VVG. Nur…

Kein Bagatellschaden, Urteil AG Dortmund

Kein Bagatellschaden, Urteil AG Dortmund

Kein Bagatellschaden bei einem Kfz-Unfallschaden über 715,00 € – Grundsätzliches: Seit kurzer Zeit versucht die Versicherungswirtschaft, die Unfallregulierung dadurch zu erschweren, dass Sachverständigenkosten nicht mehr ohne weiteres gezahlt werden, wenn der Schaden nicht deutlich über 1.000,00 € liegt. Diese Versuche waren in…

Betriebskostenabrechnung, Urteil AG Dortmund

Betriebskostenabrechnung, Urteil AG Dortmund

Betriebskostenabrechnung, Einsicht in die Originalbelege: Vorliegend ging es in diesem aktuellen Fall um eine Vermieterforderung aus einer Betriebskostenabrechnung/Nebenkostenabrechnung in einem laufenden Mietverhältnis.   Betriebskostenabrechnung, zum Urteil des AG Dortmund: Die Klage des Vermieters auf Zahlung von Nachforderungen nach einer durchgeführten…

Softwarevertrag, Urteil LG Dortmund

Softwarevertrag, Urteil LG Dortmund

SuCRM-Softwarevertrag – Grundsätzliches: Nachstehend berichte ich über ein Urteil zu einem sog. „CRM Softwarevertrag“. „CRM“ bedeutet insoweit „Customer-Relationship-Management“, übersetzt „Kundenbeziehungsmanagement“ oder „Kundenpflege“, womit die konsequente Ausrichtung einer Unternehmung auf ihre Kunden sowie die systematische Gestaltung der Kundenbeziehungsprozesse gemeint ist. Ein derartiger CRM-Softwarevertrag ist ein…

Nutzungsausfallentschaedigung, Urteil AG Essen-Steele

Nutzungsausfallentschaedigung, Urteil AG Essen-Steele

Der Nutzungsausfall  bzw. die Nutzungsausfallentschaedigung: Der Nutzungsausfall  bzw. die Nutzungsausfallentschaedigung im Speziellen ist eine der wesentlichen Schadenspositionen bei der Unfallregulierung. Nutzungsausfallentschaedigung Urteil des Urteil des Landgerichts Bochum, I-6 O 65/12, vom 30.04.2014: Bereits im Jahre 2014 konnte hier Urteil des Urteil des Landgerichts Bochum, I-6 O 65/12, vom 30.04.2014…

Ausgleichsanspruch nichteheliche Lebensgemeinschaft, Urteil LG Dortmund

Ausgleichsanspruch nichteheliche Lebensgemeinschaft, Urteil LG Dortmund

Ausgleichsanspruch nichteheliche Lebensgemeinschaft – Einleitung und Grundsätzliches: Das nachstehende von RA Sven Reissenberger erwirkte Urteil des LG Dortmund zeigt anschaulich die Voraussetzungen auf, wann ein sog. „nichtehelicher Lebensgefährte“ einen Ausgleichsanspruch nach der Trennung für von ihm während des Zusammenlebens mit dem Ex-Partner…

Regress Kraftfahrthaftpflicht-Versicherung, Urteil AG Lünen

Regress Kraftfahrthaftpflicht-Versicherung, Urteil AG Lünen

Regress in der Kraftfahrthaftpflicht-Versicherung: Ein Regress der Kraftfahrthaftpflichtversicherung wird von der Versicherung häufig gegen den Versicherungsnehmer nach einem Unfall versucht, wenn sich der Versicherungsnehmer (VN) oder Fahrer nach dem Unfall nicht schnell genug bei der Versicherung gemeldet und dadurch gegen…

Telekommunikationsvertrag, Urteil AG Bochum

Telekommunikationsvertrag, Urteil AG Bochum

Über einen Telekommunikationsvertrag (Telefonvertrag) verfügt nahezu jeder Bürger einer Industrienation. Es handelt sich bei dem Telekommunikationsvertrag um einen Massengeschäft. Deshalb hat RA Reissenberger in seiner täglichen Beratungspraxis häufig mit Problemen und Fragen zum Telekommunikationsvertrag zu tun. Der nachstehende Fall handelt von einem Urteil gegen…

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