Zivilrecht

Ehrschutzklage auf Unterlassung, Urteil AG Dortmund

Ehrschutzklage auf Unterlassung, Urteil AG Dortmund

Ehrschutzklage: Der nachstehende Fall handelt von einem sehr verbreiteten Thema der vermeintlichen Beleidigung und Verunglimpfung einer Partei während eines gerichtlichen oder schiedsgerichtlichen Verfahrens, wenn sich die eine Partei durch den Sachvortrag der jeweils anderen Partei gekränkt und in ihrer Ehre…

Escort-Service (Begleitservice), Urteil des AG Bochum

Escort-Service (Begleitservice), Urteil des AG Bochum

Escort-Service – Allgemeines: Escort-Service, Begleitservice, beschreibt eine Situation, in welcher regelmäßig Frauen gegen Entgelt Männer zu diversen Anlässen begleiten. Prostitution ist damit nicht zwingend verbunden, gleichwohl aber häufig gegeben. In diesem Spannungsfeld bewegt sich der folgende Fall. Er behandelt einen etwas ungewöhnlichen…

Berufsunfähigkeitszusatzversicherung, Urteil LG Dortmund

Berufsunfähigkeitszusatzversicherung, Urteil LG Dortmund

Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Die Berufsunfähigkeitsversicherung (kurz auch BU-Versicherung genannt) ist neben der Unfallversicherung die bekannteste Invaliditätsabsicherung. Sie kann, wie im nachstehenden Fall, als Zusatzversicherung, sog. „Berufsunfähigkeitszusatzversicherung“, kurz „BUZ“, im Zusammenhang mit einer Lebensversicherung oder Rentenversicherung oder als selbständige Berufsunfähigkeitsversicherung abgeschlossen werden. Der…

unfallfrei beim Pkw-Kauf, Urteil AG Dortmund

unfallfrei beim Pkw-Kauf, Urteil AG Dortmund

unfallfrei: Unfallfrei hat ein Pkw zu sein, den man käuflich erwirbt. Der nachstehende Fall behandelt die klassische Situation beim Pkw-Kauf: Der Verkäufer teil mit, der Pkw sei „unfallfrei“. Teilweise wird auch „zugesichert“ oder gar „garantiert“, der Pkw sei „unfallfrei“. In…

Kurzzeittarif, Vergleich LG Dortmund

Kurzzeittarif, Vergleich LG Dortmund

Kurzzeittarif – vorläufige Deckung:   Ein Kurzzeittarif ist ein besonders teurer Tarif im Rahmen einer sog. Vorläufigen Deckung im Versicherungsrecht im Bereich der Kfz-Versicherung. Der Kurzzeittarif betrug hier 20,00 €/Tag.   Kurzzeittarif – Ausgangssachverhalt: RA Reissenberger legte gegen ein Urteil…

Mietwagenunternehmen, Urteil LG Dortmund

Mietwagenunternehmen, Urteil LG Dortmund

Mietwagenunternehmen – Einleitung: RA Reissenberger stellt mit diesem von ihm erwirkten Urteil des LG Dortmund im Nachgang zu einem von ihm erwirkten Urteil des AG Dortmund einen besonders praxisrelevanten Fall im Zusammenhang mit einem Mietwagenunternehmen vor. Die Relevanz ergibt sich bereits aus der Tatsache, dass…

Nebenkostenabrechnung, Urteil LG Dortmund

Nebenkostenabrechnung, Urteil LG Dortmund

Nebenkostenabrechnung, Urteil LG Dortmund Nebenkostenabrechnung, Einsicht in die Originalbelege: Vorliegend ging es in diesem aktuellen Fall um eine Vermieterforderung aus einer Betriebskostenabrechnung/Nebenkostenabrechnung in einem laufenden Mietverhältnis.   Nebenkostenabrechnung, zum Urteil des AG Dortmund: Die Klage des Vermieters auf Zahlung von Nachforderungen…

Schadensersatz wegen Brandlegung, Urteil OLG Hamm

Schadensersatz wegen Brandlegung, Urteil OLG Hamm

Schadensersatz wegen Brandlegung: Der nachstehende Fall handelt von einem Nachbarn, der von seinem Nachbarn Schadensersatz wegen Brandlegung fordert. Dem Fall Schadensersatz wegen Brandlegung ging voraus, dass sich der Nachbar an der Hecke der Kläger störte, die dem Nachbar zu hoch war. Aus…

Vergleichsmiete, Urteil AG Dortmund

Vergleichsmiete, Urteil AG Dortmund

Vergleichsmiete nach dem Mietspiegel der Stadt Dortmund: Die Vergleichsmiete als Thema umschreibt im Mietrecht eine klassische und immer wiederkehrende Situation. Die Vergleichsmiete wird immer dann herangezogen, wenn der Vermieter beim Mieter eine Mieterhöhung beanspruchen und durchsetzen möchte. Die Vergleichsmiete kann…

Beschaffenheitsvereinbarung, Urteil LG Bochum

Beschaffenheitsvereinbarung, Urteil LG Bochum

Beschaffenheitsvereinbarung: Die Beschaffenheitsvereinbarung betrifft das Wesen des Vertragsrechts. Die Bedeutung des Mangels und der Beschaffenheitsvereinbarung im § 434 BGB: Die Beschaffenheitsvereinbarung ist von überragender Bedeutung für das Vertragsrecht und wird sowohl von Anwälten aber auch von Gerichten gerade im Zusammenhang mit dem…

Sachverständigenkosten, Urteil AG Dortmund

Sachverständigenkosten, Urteil AG Dortmund

Sachverständigenkosten – Grundsätzliches: Die Sachverständigenkosten gehören zu den Schadenpositionen, die die gegnerische Haftpflichtversicherung nach einem Unfall dem Geschädigten zu erstatten. Die Geschädigten eines Verkehrsunfall dürfen und sollten nach einem Verkehrsunfall einen freien Sachverständigen zur Schadensermittlung aufsuchen. Anzuraten ist, auf die…

Wind Verkehrssicherungspflicht, Urteil AG Dortmund

Wind Verkehrssicherungspflicht, Urteil AG Dortmund

Wind Verkehrssicherungspflicht: Wind in Form von Wind-Böen, Wind-Stößen, aber auch Sturm oder Orkan, ist häufig Gegenstand von vielen Schäden an Gebäuden, Pkw aber auch im Sinne von Körperverletzungen. Nachstehend berichte ich von einem kürzlich entschiedenen Fall, in welchem eine vermeintlich Geschädigte meinen…

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