Berufsunfähigkeit - Allgemeines: Die Berufsunfähigkeit ist für viele Erwerbstätige ein wichtiges Thema. Sie wird allgemein aber auch im hier in Rede stehenden Vertrag und im nachstehenden Urteil wie folgt definiert: „Vollständige Berufsunfähigkeit liegt vor, wenn die versicherte Person infolge Krankheit, Körperverletzung oder Kräfteverfalls, die ärztlich nachzuweisen sind, voraussichtlich mindestens sechs…
Vandalismusschaden - Allgemeines: Der Vandalismusschaden ist ein häufiger Verteidigungsversuch einer Versicherung, wenn es zu einem Einbruch oder Einbruchsversuch in einen Pkw kommt und bei der Entdeckung nur noch der Schaden, aber nicht mehr das entwendete Teil vorliegt. Ich berichte daher nachstehend von einem Fall, wie er nicht selten vorkommt und…
Nach-Rechts-Ziehen als Mangel - Allgemeines: Nach-Rechts-Ziehen als Mangel bei der Pkw-Rückabwicklung wurde in einem Rechtsstreit vor dem Landgericht Stuttgart anerkannt. Die Verkäuferin wurde insoweit von der Käuferin auf Rückabwicklung verklagt, weil die Verkäuferin den Rücktritt vom Kaufvertrag nicht anerkannte. Denn die Verkäuferin akzeptierte nicht das Nach-Rechts-Ziehen als Mangel des Pkw.…
I. (Brand des Nachbarhauses - Einleitung): Ein Brand des Nachbarhauses greift mit seinen Flammen häufig auf das eigene Haus über. Diese Brandunfälle kommen immer wieder vor und betreffen nicht nur Immobilien sondern auch andere Wertgegenstände, wie Camping-Fahrzeuge aller Art, Pkw etc. … . In allen diesen Fällen weigert sich sehr…
Garantie, Beschluss OLG Hamm Garantie – Allgemeines: Eine Garantie, genauer ein Garantievertrag, ist beim Gebrauchtwagenkauf häufig. Ich berichte erneut von dem bereits erwähnten interessanten Fall im Rahmen einer Kfz - Garantie. Im vorherigen Fall hatte mein Mandant in 1. Instanz vor dem Landgericht Hagen gewonnen und ein Urteil gegen das…
Garantievertrag - Allgemeines: Der Garantievertrag ist beim Gebrauchtwagenkauf häufig. Ich berichte von einem nicht uninteressanten Fall im Rahmen einer Kfz-Garantie, einem Garantievertrag. Zwischen meinem Mandanten und einer Daimler-Benz AG-Vertretung wurde ein Kaufvertrag über ein Gebrauchtfahrzeug, einen Audi R 8, geschlossen. Wegen des hohen Preises und der sehr starken Motorisierung vereinbarten…
Gebrauchtwagenkauf -Gewährleistungsausschluss, Beschaffenheitsvereinbarung, Rücktritt, Arglist, Schadensersatz und Beweisverwertungsverbot: Der nachstehende Fall zum Gebrauchtwagenkauf hat es in sich. Er handelt vom Erwerb eines Audi A5 und dem Versuch des Käufers vom Vertrag zurückzutreten. Beim Gebrauchtwagenkauf kommt es nicht selten vor, dass zwischen privaten Vertragspartnern die kaufrechtliche Gewährleistung ausgeschlossen wird. Das war hier…
Schadensersatz wegen Brandlegung: Der nachstehende Fall handelt von einem Nachbarn, der von seinem Nachbarn Schadensersatz wegen Brandlegung fordert. Dem Fall Schadensersatz wegen Brandlegung ging voraus, dass sich der Nachbar an der Hecke der Kläger störte, die dem Nachbar zu hoch war. Aus diesem Grunde hat der Nachbar gemeinsam mit seinem Sohn die…
Elementargefahr -Allgemeines: Die Elementargefahr kann ein Bestandteil der Wohngebäudeversicherung sein und stellt eine Erweiterung der Wohngebäudeversicherung bspw. gegen Überschwemmungen und Rückstau dar. Die Elementargefahr muss, wie auch im nachstehenden Fall, zusätzlich versichert werden, um Bestandteil der Wohngebäudeversicherung zu sein, da die Elementargefahr grundsätzlich gerade nicht Bestandteil der Versicherung ist. Elementargefahr - Urteil des LG Dortmund:…
Teilkaskoversicherung und Ruheversicherung: Die Versicherung weigerte sich in dem nachstehenden Fall, dem Kläger nach einem Diebstahl von Felgen von einem Porsche die vertraglich geschuldete Versicherungsleistung aus dem bestehenden Vertrag über eine Teilkaskoversicherung freiwillig zu gewähren, so dass geklagt und die Versicherung auf Zahlung verurteilt werden musste. Das Wichtigste: Kommt es nach…
Krankheitskostenversicherung Es geht um einen Fall einer Krankheitskostenversicherung. Die Krankheitskostenversicherung ist Teil des Versicherungsrechts, der Krankenversicherung. Bei einer Krankheitskostenversicherung ist die Versicherung selbst dann teilweise eintrittspflichtig, wenn sich herausstellt, dass die bisherigen Diagnosen und ärztlichen Behandlungen falsch waren. Krankheitskostenversicherung und Obliegenheitsverletzung Das Landgericht Dortmund hat in einem Fall eine Krankheitskostenversicherung betreffend weiter festgestellt, dass…
Pfaendungsfreibetrag: Es konnte ein hoher Pfaendungsfreibetrag zur Betreibung einer Arztpraxis im Rahmen einer Zwangsvollstreckung zum Schutz des Schuldners gegen die Gläubiger eingerichtet werden, Beschluss AG Wetter (Ruhr). Einrichtung Pfaendungsfreibetrag - Voraussetzungen: Ein hoher Pfaendungsfreibetrag zur Betreibung einer Arztpraxis kann nur dann eingeeichtet werden, wenn der Arzt darlegt und belegt, dass der Pfaendungsfreibetrag absolut nötig…