Treu und Glauben

Ehrschutzklage auf Unterlassung, Urteil AG Dortmund

Ehrschutzklage auf Unterlassung, Urteil AG Dortmund

Ehrschutzklage: Der nachstehende Fall handelt von einem sehr verbreiteten Thema der vermeintlichen Beleidigung und Verunglimpfung einer Partei während eines gerichtlichen oder schiedsgerichtlichen Verfahrens, wenn sich die eine Partei durch den Sachvortrag der jeweils anderen Partei gekränkt und in ihrer Ehre…

Adressbuchabzocke unterbunden, Urteil AG Dortmund

Adressbuchabzocke unterbunden, Urteil AG Dortmund

Adressbuchabzocke / Anzeigenabzocke: Der heute hier vorgestellte Fall beschreibt die zivilrechtliche Situation einer sog. Adressbuchabzocke, mit der unbedarfte Unternehmer um nicht unerhebliche Beträge gebracht werden.   Adressbuchabzocke / Grundsituation: Die sog. Adressbuchabzocke / Anzeigenabzocke beschreibt den Umstand, dass Unternehmen seit mehreren…

Ausgleichsanspruch nichteheliche Lebensgemeinschaft, Urteil LG Dortmund

Ausgleichsanspruch nichteheliche Lebensgemeinschaft, Urteil LG Dortmund

Ausgleichsanspruch nichteheliche Lebensgemeinschaft – Einleitung und Grundsätzliches: Das nachstehende von RA Sven Reissenberger erwirkte Urteil des LG Dortmund zeigt anschaulich die Voraussetzungen auf, wann ein sog. „nichtehelicher Lebensgefährte“ einen Ausgleichsanspruch nach der Trennung für von ihm während des Zusammenlebens mit dem Ex-Partner…

Immobilienkaufvertrag, Vergleich LG Dortmund

Immobilienkaufvertrag, Vergleich LG Dortmund

Immobilienkaufvertrag und Kaufvertrag: Auch beim Immobilienkaufvertrag findet einfaches Kaufrecht Anwendung, das bspw. auch bei einem Pkw-Kauf Anwendung findet. Immobilienkaufvertrag nach Anfechtung: Es ging hier konkret um einen Immobilienkaufvertrag, der nach Anfechtung vor dem LG Dortmund rückabgewickelt werden sollte. Klageanträge zur Rückabwicklung bei…

Verfallfrist nicht bei Vorsatz-Straftat, Urteil LAG Hamm

Verfallfrist nicht bei Vorsatz-Straftat, Urteil LAG Hamm

Die Verfallfrist in einem Arbeitsvertrag: Die Verfallfrist in einem Arbeitsvertrag gilt nicht bei einer Vorsatz-Straftat, Urteil LAG Hamm. Auf der hier veröffentlichten Seite konnte ein Urteil zur Verfallfrist dargestellt werden.   Die Verfallfrist und der Sachverhalt: Das Urteil wurde aufgrund seiner praktischen Relevanz zur…

Unfallversicherung, Vergleich LG Dortmund

Unfallversicherung, Vergleich LG Dortmund

Unfallversicherung und der Berufsunfähigkeitsversicherung: Die Unfallversicherung und auch Berufsunfähigkeitsversicherung sind Gegenstand des nachstehenden Verfahrens vor dem Landgericht Dortmund. Es handelt sich um eine bemerkenswerte Situation aus dem Bereich der Unfallversicherung und Berufsunfähigkeitsversicherung, die vor dem Landgericht Dortmund verhandelt und entschieden wurde, wobei…