Allgemein

Scheidung mit Versorgungsausgleich, Beschluss AG Dortmund

Scheidung mit Versorgungsausgleich, Beschluss AG Dortmund

Scheidung mit Versorgungsausgleich RA Reissenberger stellt eine Scheidung mit Versorgungsausgleich dar, wie sie jeden Tag tausendfach im Bundesgebiet vorkommt. Es handelt sich um eine einvernehmliche Scheidung mit Versorgungsausgleich vor dem AG Dortmund. Der Beschluss des Familiengerichts über die Scheidung mit Versorgungsausgleich bringt dies…

Nutzungsausfall, 40 Tage à 59,00 €, Urteil LG Bochum

Nutzungsausfall, 40 Tage à 59,00 €, Urteil LG Bochum

Nutzungsausfall -Einleitung: Der Nutzungsausfall ist eine der wesentlichen Schadenspositionen bei der Unfallregulierung. Hier konnte eine Zahlung von 40 Tagen Nutzungsausfall à 59,00 €/Tag durch das Urteil des LG Bochum erreicht werden. Das Landgericht Bochum hat nach umfangreicher Beweisaufnahme in einem bemerkenswerten Urteil den Werkstattinhaber…

Verfallfrist nicht bei Vorsatz-Straftat, Urteil LAG Hamm

Verfallfrist nicht bei Vorsatz-Straftat, Urteil LAG Hamm

Die Verfallfrist in einem Arbeitsvertrag: Die Verfallfrist in einem Arbeitsvertrag gilt nicht bei einer Vorsatz-Straftat, Urteil LAG Hamm. Auf der hier veröffentlichten Seite konnte ein Urteil zur Verfallfrist dargestellt werden.   Die Verfallfrist und der Sachverhalt: Das Urteil wurde aufgrund seiner praktischen Relevanz zur…

Verkehrssicherungspflicht, Urteil AG Dortmund

Verkehrssicherungspflicht, Urteil AG Dortmund

Verkehrssicherungspflicht und Grundsätzliches: Die Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht kann in unterschiedlichen Konstellationen vorliegen. Immer, wenn der Begriff „Verkehrssicherungspflicht“ fällt, geht es darum, dass jemand wegen des Betreibens einer gefährlichen Anlage eine sog. „Verkehrssicherungspflicht“ übernimmt. Die Verkehrssicherungspflicht kann sich daher auf eine Baustelle, auf…

halbe Vorfahrt Verkehrsunfall, Urteil AG Dortmund

halbe Vorfahrt Verkehrsunfall, Urteil AG Dortmund

„ Halbe Vorfahrt “ bei einem Unfall ist eine Situation, die gar nicht so selten ist.   halbe Vorfahrt – typische Unfallsituation: Das von RA Reissenberger erwirkte Urteil vor dem AG Dortmund zum Thema „halbe Vorfahrt“ handelt daher von einer typischen Unfallsituation.   halbe…

Unfallversicherung, Vergleich LG Dortmund

Unfallversicherung, Vergleich LG Dortmund

Unfallversicherung und der Berufsunfähigkeitsversicherung: Die Unfallversicherung und auch Berufsunfähigkeitsversicherung sind Gegenstand des nachstehenden Verfahrens vor dem Landgericht Dortmund. Es handelt sich um eine bemerkenswerte Situation aus dem Bereich der Unfallversicherung und Berufsunfähigkeitsversicherung, die vor dem Landgericht Dortmund verhandelt und entschieden wurde, wobei…

Autovermietung Regress, Urteil AG Dortmund

Autovermietung Regress, Urteil AG Dortmund

Autovermietung – Einleitung: RA Reissenberger stellt mit diesem von ihm erwirkten Urteil des AG Dortmund einen besonders praxisrelevanten Fall im Zusammenhang mit einer Autovermietung vor. Die Relevanz ergibt sich bereits aus der Tatsache, dass die hier in Rede stehende Autovermietung täglich für…

Kaufmaennisches Bestaetigungsschreiben, Urteil LG Dortmund

Kaufmaennisches Bestaetigungsschreiben, Urteil LG Dortmund

Kaufmaennisches Bestaetigungsschreiben: Der hier vorgestellte Fall handelt von einem Werkvertrag und der Nichtzahlung des Bestellers. Es herrschte Streit über den Vertragsinhalt. Der Vertragsinhalt kam durch ein Kaufmaennisches Bestaetigungsschreiben per E-Mail zustande. Das Gericht urteilte ferner, dass der Hinweis in der E-Mail auf…

Pfaendungsfreibetrag zur Betreibung einer Arztpraxis, Beschluss AG Wetter (Ruhr)

Pfaendungsfreibetrag zur Betreibung einer Arztpraxis, Beschluss AG Wetter (Ruhr)

Pfaendungsfreibetrag: Es konnte ein hoher Pfaendungsfreibetrag zur Betreibung einer Arztpraxis im Rahmen einer Zwangsvollstreckung zum Schutz des Schuldners gegen die Gläubiger eingerichtet werden, Beschluss AG Wetter (Ruhr).   Einrichtung Pfaendungsfreibetrag – Voraussetzungen: Ein hoher Pfaendungsfreibetrag zur Betreibung einer Arztpraxis kann nur dann…

Verbringungskosten, Urteil LG Dortmund

Verbringungskosten, Urteil LG Dortmund

Verbringungskosten, UPE-Aufschläge und Schadenspauschale: Nach diesem Urteil des LG Dortmund wurde klargestellt, dass Verbringungskosten, UPE-Aufschläge und die Schadenspauschale in Höhe von 25,00 € auch bei fiktiver Abrechnung von der Kraftfahrthaftpflichtversicherung des Unfallgegners zu tragen ist. Verbringungskosten: Die 4. Kammer des LG…

Vertragsschluss Kochautomat, Urteil AG Dortmund

Vertragsschluss Kochautomat, Urteil AG Dortmund

Der nicht erfolgte Vertragsschluss über den Kauf eines Kochautomaten war Gegenstand eines Urteils des Amtsgerichts Dortmund. Vertragsschluss Der nachstehende Fall handelt von einem nicht erfolgten Vertragsschluss über einen Kochautomaten. Der Verkäufer erhob Widerklage auf die negative Feststellungsklage des Käufers, dass ein…

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