Allgemein

Unfallversicherung, Vergleich LG Dortmund

Unfallversicherung, Vergleich LG Dortmund

Unfallversicherung und der Berufsunfähigkeitsversicherung: Die Unfallversicherung und auch Berufsunfähigkeitsversicherung sind Gegenstand des nachstehenden Verfahrens vor dem Landgericht Dortmund. Es handelt sich um eine bemerkenswerte Situation aus dem Bereich der Unfallversicherung und Berufsunfähigkeitsversicherung, die vor dem Landgericht Dortmund verhandelt und entschieden wurde, wobei…

Autovermietung Regress, Urteil AG Dortmund

Autovermietung Regress, Urteil AG Dortmund

Autovermietung – Einleitung: RA Reissenberger stellt mit diesem von ihm erwirkten Urteil des AG Dortmund einen besonders praxisrelevanten Fall im Zusammenhang mit einer Autovermietung vor. Die Relevanz ergibt sich bereits aus der Tatsache, dass die hier in Rede stehende Autovermietung täglich für…

Kaufmaennisches Bestaetigungsschreiben, Urteil LG Dortmund

Kaufmaennisches Bestaetigungsschreiben, Urteil LG Dortmund

Kaufmaennisches Bestaetigungsschreiben: Der hier vorgestellte Fall handelt von einem Werkvertrag und der Nichtzahlung des Bestellers. Es herrschte Streit über den Vertragsinhalt. Der Vertragsinhalt kam durch ein Kaufmaennisches Bestaetigungsschreiben per E-Mail zustande. Das Gericht urteilte ferner, dass der Hinweis in der E-Mail auf…

Pfaendungsfreibetrag zur Betreibung einer Arztpraxis, Beschluss AG Wetter (Ruhr)

Pfaendungsfreibetrag zur Betreibung einer Arztpraxis, Beschluss AG Wetter (Ruhr)

Pfaendungsfreibetrag: Es konnte ein hoher Pfaendungsfreibetrag zur Betreibung einer Arztpraxis im Rahmen einer Zwangsvollstreckung zum Schutz des Schuldners gegen die Gläubiger eingerichtet werden, Beschluss AG Wetter (Ruhr).   Einrichtung Pfaendungsfreibetrag – Voraussetzungen: Ein hoher Pfaendungsfreibetrag zur Betreibung einer Arztpraxis kann nur dann…

Verbringungskosten, Urteil LG Dortmund

Verbringungskosten, Urteil LG Dortmund

Verbringungskosten, UPE-Aufschläge und Schadenspauschale: Nach diesem Urteil des LG Dortmund wurde klargestellt, dass Verbringungskosten, UPE-Aufschläge und die Schadenspauschale in Höhe von 25,00 € auch bei fiktiver Abrechnung von der Kraftfahrthaftpflichtversicherung des Unfallgegners zu tragen ist. Verbringungskosten: Die 4. Kammer des LG…

Vertragsschluss Kochautomat, Urteil AG Dortmund

Vertragsschluss Kochautomat, Urteil AG Dortmund

Der nicht erfolgte Vertragsschluss über den Kauf eines Kochautomaten war Gegenstand eines Urteils des Amtsgerichts Dortmund. Vertragsschluss Der nachstehende Fall handelt von einem nicht erfolgten Vertragsschluss über einen Kochautomaten. Der Verkäufer erhob Widerklage auf die negative Feststellungsklage des Käufers, dass ein…

Online-Kaufvertrag, Urteil des LG Offenburg

Online-Kaufvertrag RA Reissenberger berichtet von einem Online-Kaufvertrag. Der Online-Kaufvertrag wie auch das Online-Kaufrecht richten sich selbstverständlich nach dem normalen Kaufrecht. Nachstehend wird von einem neueren Urteil des LG Offenburg zum Online-Kaufrecht berichtet, das auch auf die BGH-Rechtsprechung Bezug nimmt. Urteil des Landgerichts Offenburg zum…

Honoraranspruch des Sachverständigen, Urteil AG Unna

Honoraranspruch des Sachverständigen   Es geht um einen Honoraranspruch des Sachverständigen vor dem AG Unna. Urteil des Amtsgericht Unna, Az.: 15 C 604/11, verkündet am 27.10.2011. Die Besonderheit liegt darin, dass ein Geschädigter eine fiktive Abrechnung vornehmen wollte. Er beauftragte…

Geldeinzugsautomat, Urteil des AG Dortmund

Geldeinzugsautomat, Urteil des AG Dortmund

Geldeinzugsautomat / Bankautomat / Geldautomat Ein Geldeinzugsautomat / Bankautomat / Geldautomat ist Gegenstand dieses Urteils. Es handelt sich um einen wiederholt vorkommenden Fall, der auch durch die Presse ging, bei dem ein Geldeinzugsautomat / Bankautomat / Geldautomat Geld einbehält oder falsch…

Irrtum über Reisepreis, Urteil AG München

Irrtum über Reisepreis, Urteil AG München

Irrtum des Reiseveranstalters   Ein Irrtum des Reiseveranstalters bei der Buchung einer Reise ist unwirksam (Erklärungsirrtum, Motivirrtum, Inhaltsirrtum, Kalkulation) Urteil AG München. Es handelt sich um einen Fall aus dem Allgemeinen Zivilrecht, dem Allgemeinen Vertragsrecht, Reiserecht und es geht um den Vertragsschluss,…

Kautionsrueckzahlungsanspruch, Urteil AG Dortmund

Kautionsrueckzahlungsanspruch, Urteil AG Dortmund

Kautionsrueckzahlungsanspruch – Grundsätzliches: Der Mieter hat einen Kautionsrueckzahlungsanspruch.   Kautionsrueckzahlungsanspruch – Bedenkzeit des Vermieters: Das AG Dortmund stellte in seinem Urteil fest, dass nach 3 Monaten Bedenkzeit vom Vermieter die Kaution dem Mieter zu zahlen ist und bejahte insoweit den Kautionsrueckzahlungsanspruch.…

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