Allgemein

Amtspflichtverletzung, Vergleich LG Dortmund

Amtspflichtverletzung, Vergleich LG Dortmund

Amtspflichtverletzung und Grundsätzliches: Die Amtspflichtverletzung einer Stadt oder einer staatlichen Behörde liegt vor, wenn ein Amtsträger eine ihm obliegende Pflicht, die sog. „Amtspflicht“, missachtet und dadurch verletzt, so dass man von einer sog. „Amtspflichtverletzung“ spricht. Die Amtspflichtverletzung kommt viel häufiger vor, als man…

Haarschaden und Haftung, Vergleich AG Dortmund

Haarschaden und Haftung, Vergleich AG Dortmund

Haarschaden und Haftung des Friseurs: Ein Haarschaden und die Haftung des Friseurs deswegen sind schwierig durchzusetzen, da das Verhalten des Friseurs schuldhaft sein muss, wie der nachstehende Vergleich Amtsgericht Dortmund zeigt. In nachstehendem Fall war ein Haarschaden schon gegeben. Die Kundin wollte jedoch von der von RA…

Immobilienkaufvertrag, Vergleich LG Dortmund

Immobilienkaufvertrag, Vergleich LG Dortmund

Immobilienkaufvertrag und Kaufvertrag: Auch beim Immobilienkaufvertrag findet einfaches Kaufrecht Anwendung, das bspw. auch bei einem Pkw-Kauf Anwendung findet. Immobilienkaufvertrag nach Anfechtung: Es ging hier konkret um einen Immobilienkaufvertrag, der nach Anfechtung vor dem LG Dortmund rückabgewickelt werden sollte. Klageanträge zur Rückabwicklung bei…

Unterlassungsanspruch, Urteil LG Dortmund

Unterlassungsanspruch, Urteil LG Dortmund

Unterlassungsanspruch bezüglich einer Beleidigung mit dem Wort „Arschloch“: Der Unterlassungsanspruch bezüglich einer Beleidigung mit dem Wort „Arschloch“ kann gerichtlich erzwungen werden.   Der Unterlassungsanspruch: Der Unterlassungsanspruch ist im Gesetz nicht direkt geregelt. Gleichwohl ist man nicht schutzlos, sondern kann einen Unterlassungsanspruch erstreitet. Der Unterlassungsanspruch kann sich…

Unterlassen, Urteil AG Dortmund

Unterlassen, Urteil AG Dortmund

Unterlassen einer Beleidigung mit dem Wort „Arschloch“ Das Unterlassen bzw. die Unterlassung einer Beleidigung mit dem Wort „Arschloch“ kann gerichtlich erzwungen werden, jedoch keine Schmerzensgeldzahlung wegen dieser Beleidigung.   Unterlassen und sog. „Unterlassungsanspruch“ Der Anspruch auf Unterlassen ist im Gesetz nicht direkt geregelt. Gleichwohl…

Krankheitskostenversicherung, Urteil LG Dortmund

Krankheitskostenversicherung, Urteil LG Dortmund

Krankheitskostenversicherung Es geht um einen Fall einer Krankheitskostenversicherung. Die Krankheitskostenversicherung ist Teil des Versicherungsrechts, der Krankenversicherung. Bei einer Krankheitskostenversicherung ist die Versicherung selbst dann teilweise eintrittspflichtig, wenn sich herausstellt, dass die bisherigen Diagnosen und ärztlichen Behandlungen falsch waren. Krankheitskostenversicherung und Obliegenheitsverletzung Das Landgericht Dortmund…

Scheidung mit Versorgungsausgleich, Beschluss AG Dortmund

Scheidung mit Versorgungsausgleich, Beschluss AG Dortmund

Scheidung mit Versorgungsausgleich RA Reissenberger stellt eine Scheidung mit Versorgungsausgleich dar, wie sie jeden Tag tausendfach im Bundesgebiet vorkommt. Es handelt sich um eine einvernehmliche Scheidung mit Versorgungsausgleich vor dem AG Dortmund. Der Beschluss des Familiengerichts über die Scheidung mit Versorgungsausgleich bringt dies…

Nutzungsausfall, 40 Tage à 59,00 €, Urteil LG Bochum

Nutzungsausfall, 40 Tage à 59,00 €, Urteil LG Bochum

Nutzungsausfall -Einleitung: Der Nutzungsausfall ist eine der wesentlichen Schadenspositionen bei der Unfallregulierung. Hier konnte eine Zahlung von 40 Tagen Nutzungsausfall à 59,00 €/Tag durch das Urteil des LG Bochum erreicht werden. Das Landgericht Bochum hat nach umfangreicher Beweisaufnahme in einem bemerkenswerten Urteil den Werkstattinhaber…

Verfallfrist nicht bei Vorsatz-Straftat, Urteil LAG Hamm

Verfallfrist nicht bei Vorsatz-Straftat, Urteil LAG Hamm

Die Verfallfrist in einem Arbeitsvertrag: Die Verfallfrist in einem Arbeitsvertrag gilt nicht bei einer Vorsatz-Straftat, Urteil LAG Hamm. Auf der hier veröffentlichten Seite konnte ein Urteil zur Verfallfrist dargestellt werden.   Die Verfallfrist und der Sachverhalt: Das Urteil wurde aufgrund seiner praktischen Relevanz zur…

Verkehrssicherungspflicht, Urteil AG Dortmund

Verkehrssicherungspflicht, Urteil AG Dortmund

Verkehrssicherungspflicht und Grundsätzliches: Die Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht kann in unterschiedlichen Konstellationen vorliegen. Immer, wenn der Begriff „Verkehrssicherungspflicht“ fällt, geht es darum, dass jemand wegen des Betreibens einer gefährlichen Anlage eine sog. „Verkehrssicherungspflicht“ übernimmt. Die Verkehrssicherungspflicht kann sich daher auf eine Baustelle, auf…

halbe Vorfahrt Verkehrsunfall, Urteil AG Dortmund

halbe Vorfahrt Verkehrsunfall, Urteil AG Dortmund

„ Halbe Vorfahrt “ bei einem Unfall ist eine Situation, die gar nicht so selten ist.   halbe Vorfahrt – typische Unfallsituation: Das von RA Reissenberger erwirkte Urteil vor dem AG Dortmund zum Thema „halbe Vorfahrt“ handelt daher von einer typischen Unfallsituation.   halbe…

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