Amtspflichtverletzung, Vergleich LG Dortmund

Amtspflichtverletzung, Vergleich LG Dortmund

Amtspflichtverletzung und Grundsätzliches: Die Amtspflichtverletzung einer Stadt oder einer staatlichen Behörde liegt vor, wenn ein Amtsträger eine ihm obliegende Pflicht, die sog. „Amtspflicht“, missachtet und dadurch verletzt, so dass man von einer sog. „Amtspflichtverletzung“ spricht. Die Amtspflichtverletzung kommt viel häufiger vor, als man…

Haarschaden und Haftung, Vergleich AG Dortmund

Haarschaden und Haftung, Vergleich AG Dortmund

Haarschaden und Haftung des Friseurs: Ein Haarschaden und die Haftung des Friseurs deswegen sind schwierig durchzusetzen, da das Verhalten des Friseurs schuldhaft sein muss, wie der nachstehende Vergleich Amtsgericht Dortmund zeigt. In nachstehendem Fall war ein Haarschaden schon gegeben. Die Kundin wollte jedoch von der von RA…

Immobilienkaufvertrag, Vergleich LG Dortmund

Immobilienkaufvertrag, Vergleich LG Dortmund

Immobilienkaufvertrag und Kaufvertrag: Auch beim Immobilienkaufvertrag findet einfaches Kaufrecht Anwendung, das bspw. auch bei einem Pkw-Kauf Anwendung findet. Immobilienkaufvertrag nach Anfechtung: Es ging hier konkret um einen Immobilienkaufvertrag, der nach Anfechtung vor dem LG Dortmund rückabgewickelt werden sollte. Klageanträge zur Rückabwicklung bei…

Unterlassungsanspruch, Urteil LG Dortmund

Unterlassungsanspruch, Urteil LG Dortmund

Unterlassungsanspruch bezüglich einer Beleidigung mit dem Wort „Arschloch“: Der Unterlassungsanspruch bezüglich einer Beleidigung mit dem Wort „Arschloch“ kann gerichtlich erzwungen werden.   Der Unterlassungsanspruch: Der Unterlassungsanspruch ist im Gesetz nicht direkt geregelt. Gleichwohl ist man nicht schutzlos, sondern kann einen Unterlassungsanspruch erstreitet. Der Unterlassungsanspruch kann sich…

Unterlassen, Urteil AG Dortmund

Unterlassen, Urteil AG Dortmund

Unterlassen einer Beleidigung mit dem Wort „Arschloch“ Das Unterlassen bzw. die Unterlassung einer Beleidigung mit dem Wort „Arschloch“ kann gerichtlich erzwungen werden, jedoch keine Schmerzensgeldzahlung wegen dieser Beleidigung.   Unterlassen und sog. „Unterlassungsanspruch“ Der Anspruch auf Unterlassen ist im Gesetz nicht direkt geregelt. Gleichwohl…

Aufhebung eines Fahrverbots, Urteil AG Dortmund

Aufhebung eines Fahrverbots, Urteil AG Dortmund

Aufhebung eines Fahrverbots gegen Verdopplung Aufhebung eines Fahrverbots gegen Verdopplung des Bußgeldes Die Aufhebung eines Fahrverbots gegen Verdopplung des Bußgeldes ist für einen Betroffenen häufig ein probates Mittel, dem Führerscheinentzug zu entkommen und berufliche Nachteile sowie weitere Koste zu vermeiden. Bei…

Krankheitskostenversicherung, Urteil LG Dortmund

Krankheitskostenversicherung, Urteil LG Dortmund

Krankheitskostenversicherung Es geht um einen Fall einer Krankheitskostenversicherung. Die Krankheitskostenversicherung ist Teil des Versicherungsrechts, der Krankenversicherung. Bei einer Krankheitskostenversicherung ist die Versicherung selbst dann teilweise eintrittspflichtig, wenn sich herausstellt, dass die bisherigen Diagnosen und ärztlichen Behandlungen falsch waren. Krankheitskostenversicherung und Obliegenheitsverletzung Das Landgericht Dortmund…

Krankentagegeldversicherung, Urteil LG Dortmund

Krankentagegeldversicherung, Urteil LG Dortmund

Aus einer Krankentagegeldversicherung von der Versicherung eine Leistung zu erhalten, stellt sich häufig problematisch dar. RA Sven Reissenberger berichtet nachstehend von einem im Juli 2014 vor dem Landgericht Dortmund entschiedenen Fall aus dem Bereich Versicherungsrecht, konkret hier Krankenversicherung -Krankentagegeldversicherung, in…

Scheidung mit Versorgungsausgleich, Beschluss AG Dortmund

Scheidung mit Versorgungsausgleich, Beschluss AG Dortmund

Scheidung mit Versorgungsausgleich RA Reissenberger stellt eine Scheidung mit Versorgungsausgleich dar, wie sie jeden Tag tausendfach im Bundesgebiet vorkommt. Es handelt sich um eine einvernehmliche Scheidung mit Versorgungsausgleich vor dem AG Dortmund. Der Beschluss des Familiengerichts über die Scheidung mit Versorgungsausgleich bringt dies…

Eigenbedarfskuendigung, Urteil AG Dortmund

Eigenbedarfskuendigung, Urteil AG Dortmund

  Eigenbedarfskuendigung als Sonderfall der Kuendigung Es geht um eine besondere Form der Kündigung, nämlich der sog. „Eigenbedarfskuendigung“. Die Eigenbedarfskuendigung ist ein Kunstbegriff und umschreibt den Fall, dass der Vermieter die Räume als Wohnung für sich, seine Familienangehörigen oder Angehörige seines Haushalts benötigt.…

Seite 5 von 12« Erste...34567...10...Letzte »