Adressbuchabzocke unterbunden, Urteil AG Dortmund

Adressbuchabzocke unterbunden, Urteil AG Dortmund

Adressbuchabzocke / Anzeigenabzocke: Der heute hier vorgestellte Fall beschreibt die zivilrechtliche Situation einer sog. Adressbuchabzocke, mit der unbedarfte Unternehmer um nicht unerhebliche Beträge gebracht werden.   Adressbuchabzocke / Grundsituation: Die sog. Adressbuchabzocke / Anzeigenabzocke beschreibt den Umstand, dass Unternehmen seit mehreren…

Bagatellgrenze bei 715,00 EUR brutto, Urteil AG Dortmund

Bagatellgrenze bei 715,00 EUR brutto, Urteil AG Dortmund

Bagatellgrenze – Einleitung: Die Bagatellgrenze liegt nach dem BGH, Urteil vom 30.11.2004, Az: VI ZR 365/03, grundsätzlich bei 715,00 € brutto. Das Amtsgericht Dortmund hat diese Bagatellgrenze in einem Urteil bestätigt.   Bagatellgrenze – Allgemeines: Nach einem Verkehrsunfall versucht der…

Restwert, Urteil AG Dortmund

Restwert, Urteil AG Dortmund

Restwert und Schadenspauschale – grundsätzliches: Der Restwert und die Schadenspauschale sind vielfach tägliche Streitpunkte in der bundesweiten Gerichtspraxis. Die Versicherer versuchen zu Lasten der Geschädigten eines Unfalls den Schaden zu drücken. Dabei haben die Versicherer mehrere Möglichkeiten. Im vorliegenden Fall…

Nutzungsausfallentschaedigung, Urteil AG Essen-Steele

Nutzungsausfallentschaedigung, Urteil AG Essen-Steele

Der Nutzungsausfall  bzw. die Nutzungsausfallentschaedigung: Der Nutzungsausfall  bzw. die Nutzungsausfallentschaedigung im Speziellen ist eine der wesentlichen Schadenspositionen bei der Unfallregulierung. Nutzungsausfallentschaedigung Urteil des Urteil des Landgerichts Bochum, I-6 O 65/12, vom 30.04.2014: Bereits im Jahre 2014 konnte hier Urteil des Urteil des Landgerichts Bochum, I-6 O 65/12, vom 30.04.2014…

Ausgleichsanspruch nichteheliche Lebensgemeinschaft, Urteil LG Dortmund

Ausgleichsanspruch nichteheliche Lebensgemeinschaft, Urteil LG Dortmund

Ausgleichsanspruch nichteheliche Lebensgemeinschaft – Einleitung und Grundsätzliches: Das nachstehende von RA Sven Reissenberger erwirkte Urteil des LG Dortmund zeigt anschaulich die Voraussetzungen auf, wann ein sog. „nichtehelicher Lebensgefährte“ einen Ausgleichsanspruch nach der Trennung für von ihm während des Zusammenlebens mit dem Ex-Partner…

Fahrzeugfuehrereigenschaft, Beschluss AG Halle

Fahrzeugfuehrereigenschaft, Beschluss AG Halle

Die Fahrzeugfuehrereigenschaft: Die Fahrzeugfuehrereigenschaft ist entscheidend für die Verurteilung im Bußgeldverfahren, denn das Gericht muss die Gewissheit haben, dass der Betroffene, dem bspw. ein Geschwindigkeitsvorwurf gemacht worden ist, auch der Fahrzeugführer gewesen ist. Problematisch für das Gericht ist das dann,…

Sperrzeitverkuerzung, Beschluss LG Dortmund

Sperrzeitverkuerzung, Beschluss LG Dortmund

Sperrzeitverkuerzung Sperrzeit und Fahrerlaubnis: Eine Sperrzeitverkuerzung nach einer Trunkenheitsfahrt ist grundsätzlich einfach zu erreichen und für die Betroffenen stets mit ihrem Anwalt zu erörtern. Dies scheitert häufig daran, dass die Möglichkeit der Sperrzeitverkuerzung nicht bekannt ist. Selbst wenn das Amtsgericht dem berechtigten Anliegen…

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