Erfolg durch Kompetenz

Beschaffenheitsvereinbarung, Urteil LG Bochum

Beschaffenheitsvereinbarung, Urteil LG Bochum

Beschaffenheitsvereinbarung: Die Beschaffenheitsvereinbarung betrifft das Wesen des Vertragsrechts. Die Bedeutung für den Mangel und die Beschaffenheitsvereinbarung im § 434 BGB: Sie ist von überragender Bedeutung für das Vertragsrecht und wird sowohl von Anwälten aber auch von Gerichten gerade im Zusammenhang…

zweiter Kaufvertrag, Urteil OLG Hamm

zweiter Kaufvertrag, Urteil OLG Hamm

Zweiter Kaufvertrag lässt die Aktivlegitimation entfallen: Ein zweiter Kaufvertrag nach einem online geschlossenen ersten Kaufvertrag kann die Klageberechtigung, die sog. „Aktivlegitimation“, des ersten Käufers entfallen lassen, wenn der zweite Käufer und der Verkäufer beider Kaufverträge nur den zweiten Kaufvertrag vollziehen,…

Sachverständigenkosten, Urteil AG Dortmund

Sachverständigenkosten, Urteil AG Dortmund

Sachverständigenkosten – Grundsätzliches: Die Sachverständigenkosten gehören zu den Schadenpositionen, die die gegnerische Haftpflichtversicherung nach einem Unfall dem Geschädigten zu erstatten. Die Geschädigten eines Verkehrsunfall dürfen und sollten nach einem Verkehrsunfall einen freien Sachverständigen zur Schadensermittlung aufsuchen. Anzuraten ist, auf die…

Wind Verkehrssicherungspflicht, Urteil AG Dortmund

Wind Verkehrssicherungspflicht, Urteil AG Dortmund

Wind Verkehrssicherungspflicht: Wind in Form von Wind-Böen, Wind-Stößen, aber auch Sturm oder Orkan, ist häufig Gegenstand von vielen Schäden an Gebäuden, Pkw aber auch im Sinne von Körperverletzungen. Nachstehend berichte ich von einem kürzlich entschiedenen Fall, in welchem eine vermeintlich Geschädigte meinen…

Fälligkeit Werklohnforderung, Urteil AG Dortmund

Fälligkeit Werklohnforderung, Urteil AG Dortmund

Fälligkeit der Werklohnforderung: Die Fälligkeit der Werklohnforderung ist eine wesentliche Bedingung für den Werkunternehmer, damit dieser seinen Werklohn von seinem Auftraggeber erhalten kann. Voraussetzung für die Fälligkeit der Forderung ist, dass der Werkunternehmer sein Werk vollendet, d. h. seine Arbeiten…

Auslandskrankenschutz, Urteil AG Krefeld

Auslandskrankenschutz, Urteil AG Krefeld

Auslandskrankenschutz: Der Auslandskrankenschutz als Schutzbrief ist als Krankenversicherung im Rahmen einer Reiseschutzversicherung weit verbreitet und daher von nicht unerheblicher praktischer Relevanz. Im nachstehenden und heute hier vorgestellten Fall verreiste ein über 90 Jahre alter Mann mit seiner Frau nach Dubai…

Punkte Fahreignungsregister, Beschluss VG Arnsberg

Punkte Fahreignungsregister, Beschluss VG Arnsberg

Punkte im Fahreigungsregister: Punkte im Fahreignungsregister möchte niemand haben. Im nachstehenden Fall hatte der Mandant 8 Punkte und die Fahrerlaubnis wurde ihm entzogen. In einem solchen Fall kann selten mit Erfolg das Verwaltungsgericht angerufen werden. Im nachstehenden Fall gelang das, da RA…

Elementargefahr, Urteil LG Dortmund

Elementargefahr, Urteil LG Dortmund

Elementargefahr -Allgemeines: Die Elementargefahr kann ein Bestandteil der Wohngebäudeversicherung sein und stellt eine Erweiterung der Wohngebäudeversicherung bspw. gegen Überschwemmungen und Rückstau dar. Die Elementargefahr muss, wie auch im nachstehenden Fall, zusätzlich versichert werden, um Bestandteil der Wohngebäudeversicherung zu sein, da die Elementargefahr grundsätzlich gerade nicht…

vorlaeufige Deckung, Urteil AG Recklinghausen

vorlaeufige Deckung, Urteil AG Recklinghausen

  vorlaeufige Deckung – Grundsätzliches: Die vorlaeufige Deckung bzw. vorlaeufige Deckungszusage kommt bei der Vermittlung von Versicherungsschutz eine sehr große Bedeutung zu. Wesentlich ist, dass dem Kunden und Versicherungsnehmer (VN) vor Vertragsschluss Versicherungsschutz erhalten. Die vorlaeufige Deckung bzw. vorlaeufige Deckungszusage richtet sich nach den §§ 49 bis 52 VVG. Nur…

Kein Bagatellschaden, Urteil AG Dortmund

Kein Bagatellschaden, Urteil AG Dortmund

Kein Bagatellschaden bei einem Kfz-Unfallschaden über 715,00 € – Grundsätzliches: Seit kurzer Zeit versucht die Versicherungswirtschaft, die Unfallregulierung dadurch zu erschweren, dass Sachverständigenkosten nicht mehr ohne weiteres gezahlt werden, wenn der Schaden nicht deutlich über 1.000,00 € liegt. Diese Versuche waren in…

Betriebskostenabrechnung, Urteil AG Dortmund

Betriebskostenabrechnung, Urteil AG Dortmund

Betriebskostenabrechnung, Einsicht in die Originalbelege: Vorliegend ging es in diesem aktuellen Fall um eine Vermieterforderung aus einer Betriebskostenabrechnung/Nebenkostenabrechnung in einem laufenden Mietverhältnis.   Betriebskostenabrechnung, zum Urteil des AG Dortmund: Die Klage des Vermieters auf Zahlung von Nachforderungen nach einer durchgeführten…

Softwarevertrag, Urteil LG Dortmund

Softwarevertrag, Urteil LG Dortmund

SuCRM-Softwarevertrag – Grundsätzliches: Nachstehend berichte ich über ein Urteil zu einem sog. „CRM Softwarevertrag“. „CRM“ bedeutet insoweit „Customer-Relationship-Management“, übersetzt „Kundenbeziehungsmanagement“ oder „Kundenpflege“, womit die konsequente Ausrichtung einer Unternehmung auf ihre Kunden sowie die systematische Gestaltung der Kundenbeziehungsprozesse gemeint ist. Ein derartiger CRM-Softwarevertrag ist ein…

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